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Rückblick

 

17.12.2015 Stadtverordnetensitzung

Mit den Stimmen von UBL und SPD konnten wir heute verhindern, das die CDU, der Bürgerblock und die FDP den Eigenbetrieb Freizeit Erholung und Kultur der Stadt Biedenkopf in die Insolvenz geführt hätten.

 Wenn sich die Opposition hier durchgesetzt hätte, würde das für unsere Bürger bedeuten :

- kein Freibadbetrieb in Biedenkopf 2016

- kein Musical im Schloß

- Schließung des Freizeitzentrums Sackpfeife

- u.v.m.

Auch hat die gesammte Opposition gegen den guten ausgeglichenen Haushalt 2016 gestimmt.  

 

10.12.2015 UBL Mitgliederversammlung

Auf der heutigen Mitgliederversammlung wurden die Listen für den Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biedenkopf aufgestellt, beraten und beschlossen. Unsere Kandidaten findet Ihr im Bereich Kommunalwahl 2016. 

 

24.02.2015 Stadtverordnetensitzung

Heute ist die Grundsatzentscheidung zum ehm. Badgelände Wallau gefallen. Eine große Mehrheit der Stadtverordneten haben für den Weg einer Umgestaltung zu einem Freizeitzentrum entschieden. Jetzt kann die Planungsgruppe in die Detailarbeit gehen.

 

18.12.2014 Stadtverordnetensitzung

In der letzten Sitzung 2014 haben wir einen weiteren ausgeglichenen Haushalt 2015 auf den Weg gebracht.

 

06.03.2014 Stadtverordnetensitzung

Heute wurde mit der Stimmenmehrheit von UBL und unserem Koalitionspartner SPD der seit langem erste ausgeglichene Haushalt verabschiedet. Wir sind guter Hoffnung das kurzfristig auch das OK vom Landkreis kommt, und wir eine der ersten Städte der Region sind die mit einem beschlossenen und genehmigten Haushalt 2014 arbeiten können.

 

24.09.2013 UBL Sitzungen

In mehreren gemeinsamen Sitzungen mit unserem Koalitionspartner SPD ist es uns gelungen für das Haushaltsjahr 2014 das erstemal seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erarbeiten.

Dies war eine große Herausforderung da wir mit Altlasten und neuen Auflagen von Bund und Land ein dennoch arbeitsfähigen Haushalt entwickeln mussten.

Es wird in 2014 keine Neuverschuldung geben, und wir werden weiteren arbeiten in künftigen Haushaltsbesprechung auf den Gesamtschuldenstand zu reduzieren.

 

18.04.2013 UBL Sitzung

Ein Diskussionspunkt war die bevorstehende Verkehrsschau in Wallau. Die innerorts bestehende Rechts-vor-Links-Regelung hält man weitestgehend für sinnvoll. Allerdings ist diese Regelung im Winter bei Schnee und Glatteis z.B. auf der stark befahrenen „Gehnbergstraße“ doch eine Gefahrenquelle. Auch wird die Parksituation im unteren Teil der „Alten Straße“ sowie in der „Neuen Schulstraße“ als sehr problematisch angesehen.

 

26.07.2012 UBL Sitzung

nachdem Dietrich Stark als Stadtverordneter in den Magistrat der Stadt Biedenkopf gewechselt ist, rückt Jörg Sperling in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biedenkopf nach. Desweiteren wird Reiner Schneider zum neuen stlv. Fraktionssprecher gewählt.

Ein weiteres Thema der heutigen Sitzung waren erste Ansätze zum Haushaltsplan 2013 zu besprechen.

 

 

08.12.2011 UBL Abschlussversammlung

Die Mitglieder der UBL (Unabhängige Bürgerliche Liste) beschlossen am 08.12.2011 mit ihrer Versammlung in der Linde in Wallau das kommunalpolitische Jahr. Der Vorsitzende Dietrich Stark, der Fraktionsvorsitzende Dieter Spies und die Fraktionsmitglieder Thomas Pitz und Reiner Schneider zogen ein Resümee der vergangenen Monate. Dietrich Stark ging zunächst noch einmal auf die Kommunalwahl im März 2011 ein, die sich für die UBL mit Stimmengewinnen sowohl bei der Wahl für das Stadtparlament als auch bei der Ortsbeiratswahl höchst erfreulich ausgewirkt und dazu geführt hat, dass die Alleinherrschaft von CDU und Bürgerblock beendet ist. Er wies auch darauf hin, dass es die UBL geschafft habe, sich über Wallau hinaus zu positionieren.

Als bedeutsam für das gewonnene Gewicht der UBL stehe auch der Umstand, dass im Einvernehmen mit ihrem Koalitionspartner die Position des Stadtverordnetenvorstehers besetzt werden konnte.

Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD verliefen völlig unkompliziert, da in den meisten Bereichen übereinstimmende Grundauffassungen bestanden.

Der Fraktionsvorsitzende sprach nochmals die Behandlung der durch CDU und BB verursachten Situation des Hallenbadareals an, für das in absehbarer Zeit unbedingt eine Lösung im Sinne des Gemeinnutzens angestrebt werden müsse. Die auf Initiative des Ortsbeirates Wallau gebildete Arbeitsgruppe sei nun in der Pflicht, tragbare Konzepte zu entwickeln, damit nicht noch ein größerer Schandfleck entstehe. Objekte wie Hallenbadareal oder altes Bürgermeisteramt seien nicht minder bedeutsam als Objekte in anderen Stadtteilen wie z.B. „Marktplatz 2“, welches angeschafft worden sei in Kenntnis des Umstandes, dass bereits städtische Immobilien vorhanden waren, die in absehbarer Zeit Erhaltungsaufwendungen bedurften.

Erfreut berichtete Reiner Schneider vom Ausschuss Jugend und Soziales über die sehr schnelle Entwicklung und Umsetzung der ersten Waldkindergartengruppe in der Stadt Biedenkopf. Die UBL spricht sich aus Kosten- und pädagogischen Gründen für weitere Waldkindergartengruppen in anderen Ortsteilen aus.

Anschließend wurde den anwesenden Versammlungsteilnehmern nochmals ein Überblick über den zu beschließenden Haushalt 2012 gegeben und die wesentlichen Eckdaten erläutert, die darin bestehen, dass mit immer weniger Mitteln – bedingt durch immer höhere Abgaben an Kreis und Land - immer mehr Pflichtaufgaben zu erfüllen seien, sodass sich für die Stadt Biedenkopf fast kein Spielraum für freiwillige Aufgaben mehr biete. Bezogen auf den Stadtteil Wallau sind Aufwendungen in Höhe von ca. € 230.000,00 u.a. für die weitere Renovierung der Henkel-Halle und die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs für die FF Wallau enthalten.

Besonderer Anlass für eine lebhafte Diskussion bot der Presseartikel im HA vom 21.11.2011 mit der Überschrift „BB wirft Mehrheit im Stadtparlament Machtpolitik vor“, in dem sich Herr Olbert in einer Weise äußert, die völlig realitätsfremd ist und offenbar – insoweit waren sich alle UBL-Mitglieder einig – darauf beruht, dass es der BB noch nicht überwunden hat, nun keine Entscheidungen mehr als Zünglein an der Waage beeinflussen zu können. Herr Olbert scheint als Folge der Kommunalwahl Schwierigkeiten zu haben, einfache Abläufe realitätsnah zu beurteilen. Beim Haushalt fordert er eine Vorzugsbehandlung durch die Koalition und den Bürgermeister, müsste er doch die Grundsätze und den Ablauf der Aufstellung des kommunalen Haushalts und die einschlägigen gesetzlichen Grundlagen dazu kennen. Dieter Spies wies darauf hin, dass es verfehlt sei, der Koalition Machtpolitik vorzuwerfen; wer wie CDU, BB und FDP im Dezember 2010 von vertraulichen Vertragsvereinbarungen zwischen dem aus dem Amt scheidenden Rathauschef, ersten Stadtrat und einem Energieversorger zum klaren Nachteil der Bürger Kenntnis habe und ebenfalls darüber informiert sei, dass diese Informationen den Fraktionen von SPD und UBL in hinterhältiger Weise vorenthalten wurden, dem stehe es nicht zu, einen gradlinigen und sauberen Politikstil zu kritisieren, wie er von der UBL gepflegt werde. Wir haben im Gegensatz zu Herrn Olbert als Koalition erkannt, was unsere Bürgerinnen und Bürger wirklich wollen, nämlich nicht noch mehr Schulden machen, die wir trotz Fördergeldern anhäufen müssten. Wir als Koalitionäre sind uns jedoch darüber völlig einig, dass nach Sanierung von Dach und Fassade ein Nutzungskonzept entwickelt werden muss, welches nachhaltig und tragfähig ist und die Stadt und den Stadthaushalt nicht belastet. Wir sind nicht bereit, koste es was es wolle, weitere finanzielle Mittel in dieses Objekt zu stecken und werden darauf achten, dass hier mit größter Sorgfalt vorgegangen wird.

Soweit Herr Olbert Koalitionsverhandlungen interpretiert, steht es uns nicht zu, über den Inhalt von Gesprächen zwischen unserem Koalitionspartner und den weiteren Fraktionen zu urteilen. Dass der BB nicht die erste Wahl für eine Koalition gewesen sein kann, ergibt sich aus der Qualität seiner Beurteilungen mehr als deutlich. Wir haben die Funktionen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und unter Beteiligung der Koalitionsfraktionen besetzt und – nachdem die grundsätzliche Ausrichtung der Koalitionsvereinbarung erkennbar war, intensiv und akribisch an einer sachgerechten Vereinbarung gearbeitet. Es ist guter Brauch, wenn die SPD-Fraktion als Wahlsieger mit allen denkbaren Partnern über eine mögliche „Regierung“ verhandelt hat. Da sich offenbar mit anderen Beteiligten keine ausreichenden Gemeinsamkeiten ergeben haben, ist eben unsere Koalition zustande gekommen. Wenn Herr Olbert der UBL vorwirft, sie sei „anders gestrickt“ als der BB, so hat er damit zweifellos recht, da der BB eben so gestrickt ist, wie es sich aus dem Presseartikel vom 21.11.2011 ergibt. Dazu unterscheiden wir uns in der Tat grundlegend.

Erstaunt zeigten sich die Versammlungsteilnehmer über die Wahlanalyse der CDU gem. Presseartikel vom 30.11.2011, wonach die Ursache des Wahlausgangs statt im eigenen Handeln u.a. in Japan gesucht wird. Ein Versammlungsteilnehmer bemerkte in diesem Zusammenhang: „Wer eine Kampfmaschine in Form eines CDU-Mitstreiters in Wallau ins Rennen schickt, welche die Gewähr dafür bietet, dass die letzten noch unschlüssigen Wähler die Flucht ergreifen, muss nicht die Ursache in Japan suchen“.

Zum Abschluss der Versammlung bedankte sich der Vorsitzende bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit der Mitglieder.

Für das Jahr 2012 ist angedacht, wieder Bürgerstammtische durchzuführen. Die Termine hierzu werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Die UBL wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2012.


 

04.08.2011 ;  herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger zum Stammtisch der

UBL am 12.08.2011 in der Gaststätte Zur Linde ; Beginn : 20 Uhr

 

14.07.2011 ;  heute wurde von Christoph Schwarz, Thomas Mayerle (beide SPD) sowie Dietrich Stark und Dieter Spies der Koalitionsvertrag zwischen SPD und UBL unterzeichnet. wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

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12.05.2011 ;  auf der Generalversammlung der UBL wurde ein neuer Vorstand gewählt. Erster Vorsitzender ist Dietrich Stark geworden. Zur zweiten Vorsitzenden wurde Gunda Schreiner gewählt. Die Schriftführer sind Thomas Pitz und Jörg Sperling. Zu neuen Kassierern wurden Reiner Schneider und Michael Wolf gewählt. Im Beirat stehen Erika Kors, Klaus Gläser, Eckhard Henkel, Karl Balzer und Karl-Ludwig Dersch zur Verfügung.

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02.05.2011 ;  auf der konstituierenden Sitzung des Stadtparlamentes wurde Dirk Balzer von der UBL zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt. 

28.03.2011 Biedenkopf hat gewählt. Die UBL Fraktion bedankt sich bei allen Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen, den Stimmenzuwachs und den dadurch resultierenden fünften Parlamentssitz.

 

 

Die UBL Fraktion besucht die Firma Krämer & Grebe Modell und Werkzeugbau am 03.02.2011.

 

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Besuch bei Krämer und Grebe in Wallau am 3. Februar 2011. Bei den Besuchen Wallauer Betriebe wurden die Abordnung der UBL herzlich begrüßt. Firmenchefin Katrin Grebe informierte die Besucher zunächst über die Aktivitäten der Firma in aller Welt. Während der Besichtigung der Firma waren alle äußerst beeindruckt von dem hohen technischen Niveau, das benötigt wird um die großen der Autobranche zu seinen Kunden zählen zu können. Katrin Grebe betonte, dass dies auch und vor allem auf die gute Ausbildung und die langjährige Erfahrung der ca. 170 Beschäftigten zurück zu führen sei. Wir sind in dieser Branche sehr erfolgreich auf dem internationalen Markt unterwegs, ergänzte Katrin Grebe. Interessiert hörten die Besucher zu, als sie von der langen Firmengeschichte sprach und mit kleinen Anekdoten ausfüllte.

In der Gesprächsrunde wurde vor allem darüber gesprochen, wie kommunale Politik gute Rahmenbedingungen für unsere heimische Wirtschaft bieten kann. Zwar sind die Auswirkungen des demographischen Wandels in den Betrieben noch nicht unmittelbar sichtbar, doch müssen wir uns darauf gefasst machen, dass in der nahen und mittleren Zukunft der Fachkräftemangel in unserer Region ein zentrales Thema werden wird. Dies war die einhellige Meinung der Runde. Ulrich Meyer betonte, wir müssen alles unternehmen um unsere Heimat so familienfreundlich wie möglich zu gestalten. Nur so können wir Fachkräfte hier halten und neu gewinnen. Dazu gehört eine intakte und gute Infrastruktur sowie ein breites soziales und kulturelles Angebot. Dirk Balzer erläuterte, dazu zähle auch z. Beispiel ein renovierter und zeitgemäßer Bahnhof. Welchen Eindruck sollen Besucher von uns haben, wenn Sie den heutigen Zustand sehen. Das ist keine gute Visitenkarte für uns.

 

Pressemitteilung der UBL vom 17.02.2011 zu einem Leserbrief

Herr Markus beruft sich auf den Bericht vom 10.2.2011 über die Ortsbegehung der UBL. Seiner Interpretation zur Schaffung eines Buswendebereichs am Wallauer Bahnhof zwecks Beseitigung von Gefahren insbesondere für Schüler kann nur entnommen werden, dass er offenbar den Bericht entweder nicht richtig gelesen oder nicht verstanden hat. Die UBL verplant kein fremdes Gelände; der Gedanke daran ist schon absurd. Soweit Herr Markus zwei Kaufangebote über den Bahnhof samt Gelände erwähnt, die von der Stadt angeblich abgelehnt wurden, ist Herr Markus möglicherweise besser informiert als Magistrat und Stadtverordnete, die davon nichts wissen. Sollte es solche Angebote gegeben haben, was generell nicht ausgeschlossen werden soll, wären diejenigen Personen, die solche Informationen hatten und gegebenenfalls verschwiegen haben, in der Pflicht, die Karten offen zu legen. Soweit Herr Markus den Bahnhof gekauft hat und diesen danach geraume Zeit in seinem beklagenswerten Zustand belassen hat, bedurfte es erst einer Druckausübung seitens der Stadt auf Beseitigung des gefährlichen Zustandes, den Herr Markus nachträglich nun selbst bedauert, obwohl er diesen Zustand viel zu lange geduldet hat. Die UBL ist ihm natürlich letztlich dankbar, dass er den Schandfleck beseitigt hat. Herr Markus äußert sich im Übrigen in einer höchst despektierlichen Art und Weise in Bezug auf den in freier Wahl gewählten Bürgermeister Herrn Thiemig, den er verunglimpfend als „König“, zu dem er von den „Königsmachern“ gemacht worden ist, bezeichnet, an den das Amt des Bürgermeisters verkauft wurde. Der Biedenköpfer CDU-Stadtverband hat nach der Bürgermeisterwahl auf seiner Internetseite kommentiert, über die Gründe des erschreckenden Wahlergebnisses im Stadtteil Wallau sei nun intern zu beraten, um die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen, Ziel müsse es sein, sich zur Kommunalwahl optimal aufzustellen. Bestehen die Schlussfolgerungen des CDU-Stadtverbandes nun in der Installierung eines Rächers aus ihren Reihen? Ziel bleibt für die UBL, das Hallenbadareal einer Nutzung im Sinne des Gemeinwohls im Interesse aller Bürger der Stadt zuzuführen. Das Agieren des Herrn Markus (s. auch www.rettet-wallau.de) bewirkt Dimensionen, die den Wallauer Bürgerinnen und Bürgern bislang fremd waren. Insbesondere im Wallauer Ortsbeirat herrschte in den vergangenen Jahren partei- und listenübergreifend ein freundschaftliches, konfliktfreies und konstruktives Miteinander im Interesse der Wallauer Bürgerinnen und Bürger. Die UBL wird, auch wenn es Herr Markus anders anstrebt, bemüht sein, dass das so bleibt. Von dem Agieren des Herrn Markus distanziert sich die UBL mit aller Entschiedenheit.

 

 

 

Pressemitteilung der UBL von 03.10.2010

Wir, die Fraktion der Unabhängigen Bürgerlichen Liste (UBL) im Stadtparlament, unsere Mitglieder und unsere Anhänger gratulieren Joachim Thiemig zu seinem Wahlerfolg und wünschen ihm eine gute Hand bei seiner künftigen Funktion, die Geschicke unserer Stadt zu deren Wohl zu lenken. Es war ja kein Geheimnis, zu welcher Seite die UBL und der weitaus größte Teil der Anhängerschaft tendierte. Dennoch haben wir uns nach außen zunächst eine völlige Zurückhaltung auferlegt und auch keine offizielle Wahlempfehlung abgegeben. Erst nachdem wir festgestellt haben, dass der Wahlkampf der CDU Formen annahm, die ins Persönliche gingen und für uns nicht mehr vertretbar erschienen, sahen wir uns veranlasst, noch einen gewissen mehr oder weniger direkten Impuls zu geben. Mit entscheidend dafür war auch, wie Karl-Hermann Bolldorf das Ergebnis des ersten Wahlgangs kommentiert hat. Dass in unserer Stadt eine Schieflage besteht, kommt mehr als deutlich beim Vergleich der Wahlergebnisse aller Stadtteile zum Ausdruck. Wenn Joachim Thiemig deutliche Mehrheiten in sechs Stadtteilen erzielt hat und Karl-Hermann Bolldorf nur auf Mehrheiten in der Kernstadt und eine Mehrheit von nur 39 Wählerstimmen in Eckelshausen verweisen kann, so spricht das eine deutliche Sprache und zeugt von einer Unausgewogenheit der Kommunalpolitik in Biedenkopf. Karl-Hermann Bolldorf, der uns immer ein angenehmer Ansprechpartner war, hat es leider versäumt, unsere Gesamtstadt im Auge zu behalten; er hat sich von seiner CDU-Fraktion vereinnahmen lassen und es unterlassen, im Bedarfsfalle auch einmal gegen den Strom zu schwimmen. Die Stimmen alter gestandener Wallauer CDU-Mitglieder fanden kein Gehör mehr. Die Zerschlagung des Wallauer CDU-Ortsverbandes wurde in Kauf genommen. Dass die Themen Hallenbad, Bürgerbegehren usw. auch Spuren bei den Wählern hinterlassen würden, ist nicht erkannt worden, obwohl es doch leicht voraussehbar war. Nun wundert man sich über betretene Gesichter und will lt. Homepage des CDU-Stadtverbandes über die Gründe des Ergebnisses in Wallau intern beraten und die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen, um sich zur Kommunalwahl optimal aufzustellen. Zum Ziehen von Schlussfolgerungen war man offenbar vorher nicht in der Lage.

Zweifellos ist es ungewöhnlich, wenn in einer aus acht Stadtteilen bestehenden Gesamtstadt der Bürgermeister sozusagen von sechs Stadtteilen bestimmt wird. Dafür gibt es aber Ursachen, die leider von Ihnen und Ihrer Partei nicht erkannt wurden.


Ziel der Kommunalpolitik in Biedenkopf und auch unseres neuen Bürgermeisters sollte es nun sein, für eine Ausgewogenheit aller Entscheidungen im Interesse der Gesamtstadt zu sorgen und Einigkeit herbeizuführen, so dass wir uns alle mit unserer Stadt als deren Bürger identifizieren können. Insoweit können wir nur unserem hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zustimmen, der ohne Groll die Schlussfolgerung gezogen hat, dass die Mehrheit einen Wechsel wollte und Joachim Thiemig das Ziel mit auf den Weg gegeben hat, dass es ihm gelingen möge, die Gräben zuzuschütten. Besonders beeindruckt hat uns auch die Sachlichkeit und Gelassenheit von Dr. Thomas Schäfer, wenn er zum Ausdruck bringt, seine Heimatstadt Biedenkopf werde immer seine Unterstützung haben unabhängig davon, wer Bürgermeister sei. Wir sind natürlich so realistisch, dass wir uns angesichts der Haushaltslage keine Wunder oder Wohltaten versprechen, sondern uns möglicherweise teils mit einer Verwaltung des Mangels begnügen müssen. Wir werden auch in Zukunft sicherlich nicht immer einer Meinung mit unserem neuen Bürgermeister sein, wir sind uns aber sicher, dass wir in Joachim Thiemig einen Ansprechpartner finden werden, der auch in der Lage ist, eine Meinung entgegen der Mehrheit seiner eigenen Partei zu vertreten. Wir werden auch künftig eine unabhängige, bürgerliche Gruppierung unserer Gesamtstadt Biedenkopf bleiben, die keinen Parteiinteressen unterliegt.

 

 

 

 
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